Deutschland

20.12.2018

Protestiert bald halb Europa?

Protestiert bald halb Europa?

In Ungarn gehen Menschen gegen ein Gesetz auf die Straße, in Albanien gegen hohe Studiengebühren, in Serbien gegen staatliche Gewalt. Und in Deutschland gab es erste Gelbwesten-Proteste. Wenn man nur die Fotos sieht, könnte man das Lichtermeer von Budapest für ein besinnliches Adventsspektakel halten. Die Menschen, die sich am Sonntagabend… »

06.12.2018

Oh Tannenbaum vor dem Bundeskanzleramt – über verkorkste Menschenbilder und Verletzlichkeit

Oh Tannenbaum vor dem Bundeskanzleramt – über verkorkste Menschenbilder und Verletzlichkeit

Von Claire Funke Für Menschen mit wenig Geld ist die Weihnachtszeit eine echte Herausforderung. Ich habe schon im Sommer angefangen, die Kleinigkeiten für die zwei Adventskalender der Kinder zu kaufen, da beide im September Geburtstag haben, die Schule anfängt und dann für mich gefühlt gleich Weihnachten ist. »

09.11.2018

„Viele Kinder gehen hungrig zur Schule“: Empörender UN-Bericht über soziale Lage in Deutschland

„Viele Kinder gehen hungrig zur Schule“: Empörender UN-Bericht über soziale Lage in Deutschland

Ungleiche Lebensstandards in Ost und West, prekäre Arbeitsbedingungen, Mindestlohn-Umgehung, zu niedrige Hartz-IV-Sätze, Kinderarmut, Schüler, die hungrig zur Schule gehen, und Wohnungsnot: Die Anzahl der Kritikpunkte des UN-Berichts sind erschütternd. Der UN-Bericht, der im Oktober dieses Jahres vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat angenommen wurde, kritisiert die immer noch… »

09.11.2018

Lühr Henken: „Deutschland will zur führenden Militärmacht der EU werden“

Lühr Henken: „Deutschland will zur führenden Militärmacht der EU werden“

Am 3.11.2018 hielt Lühr Henken (Friko Berlin) eine Rede auf der Kundgebung des Aktionstags “abrüsten statt aufrüsten” am Zietenplatz in Berlin, die wir an dieser Stelle vollumfänglich widergeben möchten. Abrüsten statt Aufrüsten – Rede auf Kundgebung am 3. 11. 2018 Liebe Freundinnen und Freunde,… »

25.10.2018

Von Bagdad nach Stambul

Von Bagdad nach Stambul

Nun ist es offiziell. Etwas Besseres als der Tod des Journalisten Khashoggi konnte Erdogan nicht passieren. Manchmal wäre es schön, in die Sphären der Literatur vergangener Zeiten enteilen und den Orient in seiner mal märchenhaften, mal abenteuerlichen Art hochleben lassen zu können. Da kommen die Märchen aus 1001 Nacht in… »

26.09.2018

Colonia Dignidad: in Deutschland ist weiterhin keine Gerechtigkeit in Sicht

Colonia Dignidad: in Deutschland ist weiterhin keine Gerechtigkeit in Sicht

Im Fall Hopp muss die Staatsanwaltschaft Krefeld die strafrechtlichen Vorwürfe aus Chile prüfen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Verbrechen in der Colonia Dignidad. „Die Entscheidung aus Düsseldorf steht leider ganz in der Linie des Umgangs der deutschen Justiz… »

14.09.2018

Über 90.000 Unterzeichner sagen „Nein“ zur Aufrüstung

Über 90.000 Unterzeichner sagen „Nein“ zur Aufrüstung

Anlässlich der Haushaltsberatungen informierten Mitgliedes des der Arbeitsausschusses der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ Bundestagsfraktionen über die den Stand der Unterschriftensammlung. Vertreter der Initiative traten mit der symbolischen Übergabe der bisherigen 90.000 Unterzeichner des Aufrufes entschieden gegen die geplante Aufrüstung im Haushalt 2019 durch die Bundesregierung ein. In Gesprächen mit Vertretern… »

12.09.2018

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien. Die Überlegungen… »

10.09.2018

Deutschland setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um – Kritik vom Europarat

Deutschland setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um – Kritik vom Europarat

Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hat den Bundestag aufgefordert, die Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) unverzüglich umzusetzen. Das Antikorruptionsgremium des Europarats fordert umfassendere Regeln für Interessenkonflikte im Bundestag und eine verbesserte Kontrolle und Durchsetzung der Offenlegungspflichten. Dies sei auch als Antwort auf die Affäre um verdeckte Lobbyarbeit für die Regierung… »

06.09.2018

Bemerkungen zur Sammelbewegung Aufstehen

Bemerkungen zur Sammelbewegung Aufstehen

Der 4. September 2018 könnte eine Wende in der deutschen Politik einleiten. An diesem Datum stellten bei der Bundespressekonferenz die Initiatoren dieser „Bewegung“, die Idee der breiten Öffentlichkeit vor und beantworteten die Fragen der dort versammelten Presse. Als im Vorfeld die Idee bekannt wurde, löste sie vor allem in… »

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