Politik

18.02.2021

Pandemische Solidarität – das Buch zur präfigurativen Praxis

Pandemische Solidarität – das Buch zur präfigurativen Praxis

Kürzlich, am 8. Februar war der 100. Todestag von Peter Kropotkin, dem bekanntesten Denker des anarchistischen Kommunismus. E-Mail wurde erfolgreich kopiert   Mit seinen theoretischen Arbeiten zur Humangeographie, zu Solidarität und gegenseitigen Hilfe, zur Entstehung des Staates, zur französischen Revolution und zu einer materialistischen Ethik prägte er die Grundbegriffe des… »

17.02.2021

Lateinamerika – ein doppeltes Bebengebiet

Lateinamerika – ein doppeltes Bebengebiet

Erdgeschichtlich existiert eine natürliche Spannungslinie entlang den pazifischen Küstenregionen als Teil des vulkanischen Feuerringes. Eine zweite, von Menschen gemachte beherrscht seit etwa 5 Jahrhunderten von Kap Horn bis zum Rio Grande del Norte, der Grenze zu den USA. Es ist die Zeitspanne der Kolonialgeschichte Spaniens, Portugals und der anschließenden Profitlogik… »

17.02.2021

Amazons Corona-Bilanz: Zeit für eine Übergewinnsteuer

Amazons Corona-Bilanz: Zeit für eine Übergewinnsteuer

Netzwerk Steuergerechtigkeit fordert umfassende Unternehmenssteuerreform Amazon hat im Corona-Jahr 2020 seinen Umsatz in Deutschland um 30 Prozent gesteigert. Die weltweiten Gewinne sind sogar um 84 Prozent auf zuletzt 21,3 Milliarden US-Dollar (17,6 Milliarden Euro) gestiegen. Unter anderem dank Sonderabschreibungen, Patentbox (FDII) und aktienbasierter Managervergütung zahlte Amazon 2020 nur 1,7 Milliarden US-Dollar (8 Prozent)… »

16.02.2021

Wutrede von EU-Politikerin wegen Nawalny: „Aber Assange darf man nicht erwähnen!“

Wutrede von EU-Politikerin wegen Nawalny: „Aber Assange darf man nicht erwähnen!“

Am Dienstag debattierte das EU-Parlament in Brüssel darüber, dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell inmitten zunehmender Spannungen mit Russland wegen der Nawalny-Affäre Moskau besuchte. Eine irische Linken-Politikerin sorgte dabei für deutliche Worte. Während viele Abgeordnete den Moskau-Besuch verurteilten, ja sogar teilweise Borrells Rücktritt und Sanktionen gegen Russland forderten, attackierte die irische… »

16.02.2021

Diskriminierende und sinnlose Ausgrenzung von Musliminnen

Diskriminierende und sinnlose Ausgrenzung von Musliminnen

Amnesty International lehnt das Verhüllungsverbot entschieden ab, über das die Schweizer Stimmbevölkerung am 7. März abstimmt. Frauen werden mit dieser Volksinitiative instrumentalisiert, um Stereotype über den Islam zu fördern, Ängste zu schüren und mit immer neuen Gesetzen die Grundrechte von Minderheiten zu attackieren. «Das Verhüllungsverbot ist keine Massnahme zur Frauenbefreiung. »

16.02.2021

Vorbereitung auf den Drohnenkrieg

Vorbereitung auf den Drohnenkrieg

Regierungs-Think-Tank dringt auf Beschaffung von Kampfdrohnen, prognostiziert für künftige Drohnenkriege „enormen Verlust an Mensch und Material“. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) erhöht den Druck zur Beschaffung von Kampfdrohnen. Solle die Bundeswehr „eine einsatzfähige Streitkraft bleiben“, die „auch gegen einen gut gerüsteten konventionellen Gegner bestehen“ könne, dann sei die Beschaffung… »

15.02.2021

Wer profitiert eigentlich von Bill Gates’ Klimaschutz-Milliardenspenden?

Wer profitiert eigentlich von Bill Gates’ Klimaschutz-Milliardenspenden?

Mit großem Medienspektakel wird morgen das Buch von Bill Gates vorgestellt, in welchem er seine Sicht zur Vermeidung der Klimakatastrophe darstellt. In der Vergangenheit hat Bill Gates mit seinen „Klimaschutzaktivitäten“ keinerlei Interventionen vorgeschlagen oder finanziert, die bis 2030 eine Nullemissionswelt schaffen könnten. Doch dies genau benötigt die Welt, um einer… »

15.02.2021

Eine Vermögenssteuer als Antwort auf extreme Ungleichheit in Österreich

Eine Vermögenssteuer als Antwort auf extreme Ungleichheit in Österreich

Österreich ist ein reiches Land. Dieser Reichtum ist aber sehr ungleich verteilt. Mithilfe neuer Daten lässt sich detailliert untersuchen, wer wie viel besitzt. Weil Superreiche hier jedoch fehlen, müssen diese für ein realistischeres Bild der Vermögensverteilung hinzugeschätzt werden. Von Ines Heck, Jakob Kapeller und Rafael Wildauer… »

15.02.2021

Berlin: Stellungnahme zur Räumung der Zeltstadt an der Rummelsburger Bucht

Berlin: Stellungnahme zur Räumung der Zeltstadt an der Rummelsburger Bucht

Wir, eine Gruppe solidarischer Menschen, haben gegen die Räumung der Zeltstadt an der Rummelsburger Bucht protestiert und eine Kundgebung vor dem Eingang organisiert. Es war ein langer und intensiver Tag mit viel Unterstützung aus der Bewegung, für die wir unheimlich dankbar sind. Es hat uns mal wieder gezeigt, dass Menschen… »

15.02.2021

USA: Schafft Virginia die Todesstrafe ab?

USA: Schafft Virginia die Todesstrafe ab?

Knapp 1.400 Mal wurde die Todesstrafe im südöstlichen Bundesstaat Virginia vollstreckt. Öfter als in allen anderen US-Bundesstaaten. Schafft es diese Woche eine Gesetzesvorlage zur Abschaffung der Todesstrafe durch den Senat, haben 400 Jahre Todesstrafe und 400 Jahre der Tötung vor allem nicht-weißer Männer für Verbrechen, die ihnen teilweise nicht einmal… »

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