Frieden und Abrüstung

18.02.2021

Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht

Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht

Bundesgerichtshof verhandelt Revision im Fall illegaler Rüstungsexporte nach Mexiko. Am 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Rüstungshersteller und die gravierenden Schwächen des… »

17.02.2021

Road to Barcelona 2021: Interview mit Philip Jennings

Road to Barcelona 2021: Interview mit Philip Jennings

IPB World Peace Kongress 2021: Ein Interview mit Philip Jennings (IPB Co-Präsident) Welche Bedeutung hat der Zeitpunkt und der Ort des Kongresses? Warum 2021 und warum Barcelona? Der IPB-Kongress in Barcelona soll die größte Versammlung von Aktivist*innen für den Frieden im Jahr 2021 sein, dem Jahr, welches die UN zum… »

16.02.2021

Vorbereitung auf den Drohnenkrieg

Vorbereitung auf den Drohnenkrieg

Regierungs-Think-Tank dringt auf Beschaffung von Kampfdrohnen, prognostiziert für künftige Drohnenkriege „enormen Verlust an Mensch und Material“. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) erhöht den Druck zur Beschaffung von Kampfdrohnen. Solle die Bundeswehr „eine einsatzfähige Streitkraft bleiben“, die „auch gegen einen gut gerüsteten konventionellen Gegner bestehen“ könne, dann sei die Beschaffung… »

13.02.2021

Algerien fordert Frankreich auf, Verantwortung für Atomabfall in der Sahara zu übernehmen

Algerien fordert Frankreich auf, Verantwortung für Atomabfall in der Sahara zu übernehmen

Algeriens hochrangiger Militärangehöriger Bouzid Boufrioua rief Frankreich dazu auf, Verantwortung für den Atommüll, welcher nach den Atomtests in den 1960er Jahren in der Sahara zurückgelassen wurde, zu übernehmen. Brigadier General Boufrioua ist Leiter der Abteilung für Kampftechnik des Kommandos der Landstreitkräfte und äußerte sich in einem Interview, das in der… »

11.02.2021

Gekommen, um zu bleiben: Neue US-Regierung überdenkt Abzug von US-Truppen aus Deutschland

Gekommen, um zu bleiben: Neue US-Regierung überdenkt Abzug von US-Truppen aus Deutschland

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sein Engagement für die Stärkung der engen Beziehungen zum NATO-Verbündeten Deutschland zum Ausdruck gebracht. Er stellt den Plan, 12.000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen, neu zur Diskussion. In einem Telefonat mit seiner deutschen Amtskollegin, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), drückte Austin am Donnerstag „Deutschland seinen Dank dafür… »

10.02.2021

Appell an die Heinrich-Böll-Stiftung sich an einem feministischen Sicherheitsverständnis zu orientieren – auch beim Themenkomplex Atomwaffen

Appell an die Heinrich-Böll-Stiftung sich an einem feministischen Sicherheitsverständnis zu orientieren – auch beim Themenkomplex Atomwaffen

In der vergangenen Woche trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, welcher nicht nur nukleare Massenvernichtungswaffen völkerrechtlich verbietet, sondern insbesondere die humanitären und ökologischen Folgen dieser Waffen in den Mittelpunkt der Debatte rückt. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat in der Vergangenheit auch einen humanitären Fokus beim Thema der nuklearen Abrüstung vertreten und zur feministischen… »

10.02.2021

Nach dem Putsch in Myanmar – Forderung nach EU-Sanktionen gegen das Militär

Nach dem Putsch in Myanmar – Forderung nach EU-Sanktionen gegen das Militär

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert nach dem Staatsstreich in Myanmar gezielte EU-Sanktionen gegen die Wirtschaftsinteressen der putschenden Generäle. Nicht die gesamte Bevölkerung, sondern die militärischen Führungskräfte müssten die Folgen ihres Putsches empfindlich zu spüren bekommen, erklärte die GfbV. Myanmars Militär habe in den mehr als 50 Jahren seiner… »

09.02.2021

Ablehnung von Killer-Robotern bleibt stark – Umfrage

Ablehnung von Killer-Robotern bleibt stark – Umfrage

Eine neue Umfrage in 28 Ländern zeigt, dass mehr als drei von fünf Menschen gegen den Einsatz tödlicher autonomer Waffensysteme sind, die gemeinhin als „Killer-Roboter“ bezeichnet werden. 62 % der Befragten gaben an, dass sie den Einsatz von tödlichen autonomen Waffensystemen ablehnen, während 21 % einen solchen Einsatz unterstützen und… »

09.02.2021

Der Kern des Westens. Grünen-Parteistiftung wirbt für Erhöhung des Militäretats und nukleare Teilhabe

Der Kern des Westens. Grünen-Parteistiftung wirbt für Erhöhung des Militäretats und nukleare Teilhabe

Grünen-Parteistiftung wirbt für Erhöhung des Militäretats und nukleare Teilhabe – gemeinsam mit NATO-Generälen. Die Parteistiftung von Bündnis 90/Die Grünen wirbt mit einem Aufruf für eine „substantielle Erhöhung“ des deutschen Militäretats und für ein Festhalten an der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland. Die „nukleare Teilhabe“ sei ein „Kernelement der strategischen… »

08.02.2021

Putsch in Myanmar

Putsch in Myanmar

Der Westen zieht nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen in Betracht. Hintergrund ist der Machtkampf gegen China. Nach dem Putsch am Montag in Myanmar ziehen EU und USA neue Sanktionen gegen das Land in Betracht. Man werde die Wiedereinführung von Zwangsmaßnahmen umgehend prüfen, hatte US-Präsident Joe Biden schon am… »

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